Zum Finale unserer großen Serie in Sachen Gemeindefusionen ein Gespräch mit Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger.
Es erstaunte, dass Erwin Dirnberger kürzlich beim Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung mit 97,56 Prozent als Landesobmann wiedergewählt wurde. Schließlich waren alle steirischen VP-Bürgermeister wahlberechtigt und darunter waren doch einige als sehr reformkritisch geltende Gemeindeoberhäupter. Überraschend war die hohe Zustimmung auch deshalb, weil Dirnberger für eine andere Funktion hätte abgestraft werden können.
Im Schussfeld
Er ist nämlich seit dem Jahr 2007 Präsident des Steiermärkischen Gemeindebundes und in dieser Funktion in den letzten drei Jahren regelmäßig im Schussfeld der Reformkritiker gestanden, die vom Gemeindebund eine stärkere Vertretung ihrer Interessen erhofft hatten. „Wir haben die Gemeindestrukturreform in unserem Landesvorstand oft diskutiert“, erklärt Dirnberger gegenüber NEUES LAND. „Und weil die Mehrheit im Vorstand den Reformprozess mitgetragen hat, hat der Gemeindebund in dieser Frage eher eine sachliche, neutrale Haltung eingenommen.“
Dieser Tage wurde Präsident Dirnberger auch im Steiermärkischen Gemeindebund wiedergewählt – diesmal sogar mit 100 Prozent, was ihn als unbestrittene Nummer eins in der steirischen Gemeindevertretung ausweist.
Das Beste
Die Stimmung in den von den Zusammenlegungen betroffenen 385 Gemeinden beschreibt der Gemeindebundpräsident „im Großen und Ganzen in Ordnung bis auf dort, wo es massiven Widerstand gegen die Fusionen gab und gibt“. Die meisten Bürgermeister hätten erkannt, dass von der Landespolitik eine Entscheidung getroffen worden sei und dass sie das Beste daraus zu machen hätten. Froh ist er darüber, dass der Verfassungsgerichtshof bisher in 16 von 40 Fällen eine klare Entscheidung getroffen und die Rechtsmäßigkeit der Fusionen bestätigt hat. Damit ist auch jenen Gemeinden geholfen, die sich freiwillig für eine Zusammenarbeit mit einer oder mehreren Nachbargemeinden ausgesprochen haben.
Wenn Dirnberger von den Auswirkungen einer Gemeindezusammenlegung redet, weiß er, wovon er spricht. „Seine“ Gemeinde St. Johann-Köppling, in welcher der Nebenerwerbslandwirt seit dem Jahr 1990 Bürgermeister ist, vereinigt sich mit der Gemeinde Söding. Der Unterschied zu allen anderen Fusionen ist der, dass beide Gemeinden nicht auf der diesbezüglichen Vorschlagsliste des Landes gestanden sind, sondern dieses Zusammengehen aus freien Stücken gesucht haben. In insgesamt 21 Steuerungsgruppensitzungen ist die Zusammenlegung mit allen Details vorbereitet worden. „Bei allen unterschiedlichen Gesichtspunkten sind wir in der Steuerungsgruppe immer auf den Konsens gekommen und konnten den beiden Gemeinderäten immer einen gemeinsamen Vorschlag zur Beschlussfassung unterbreiten“, freut sich Dirnberger.
Groß und klein
Seiner Meinung geschieht das Zusammenwachsen von zwei oder mehr Gemeinden überall dort gut, wo man Gespräche auf Augenhöhe führt. „Der Größere darf sich gegenüber dem Kleineren, der Finanzstärkere nicht gegenüber dem Finanzschwächeren als der Bessere fühlen!“
Ob mit der aktuellen Gemeindestrukturreform die steirische Landkarte wieder auf Jahrzehnte festgeschrieben worden ist, weiß der Gemeindebundpräsident nicht: „Dass es da und dort noch zu Veränderungen kommt, kann ich nicht ausschließen. Freiwillige Zusammenschlüsse sind sowieso immer möglich.“ Vorerst bleibt es dabei: Mit 1. Jänner 2015 hat die Steiermark 287 selbständige Kommunen.