Weichberger

Gemeinderatswahlen mit viel Spannung

von Karl Brodschneider

Am Sonntag ist es soweit! Die verschobenen Gemeinderatswahlen finden endlich statt. Gewählt wird in 285 steirischen Kommunen.

Eigentlich hätten die steirischen Gemeinderatswahlen am 22. März abgehalten werden sollen, aber dann kam die Corona-Krise. Die Wahlen wurden verschoben und finden jetzt drei Monate später statt. Grundsätzlich hat sich bei den Daten und Fakten zur Gemeinderatswahl nichts geändert. Trotzdem ist vieles anders.

Die 262 Bürgermeister und 23 Bürgermeisterinnen mussten sich als Krisenmanager bewähren und sammelten bei ihren Bürgern dabei meist Pluspunkte. Die finanzielle Situation hat sich in fast allen Gemeinden dramatisch zugespitzt. Allein bei den Ertragsanteilen droht den steirischen Kommunen heuer ein Fehlbetrag von mindestens 140 Millionen Euro. Auch die Kommunalsteuereinnahmen brachen ein. Deshalb hat der Bund ein Hilfspaket geschnürt. 

Wahlbeteiligung

Inwieweit die Corona-Krise Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben wird, ist noch ungewiss. Eine geringere Teilnahme ist allerdings zu befürchten. Zur Erinnerung: im Jahr 2015 gaben noch 73,36 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Fix ist, dass die Zahl der Briefkartenwähler heuer förmlich explodieren wird.

Die ÖVP ist die einzige Partei, die in allen steirischen Gemeinden – nur in Graz wird nicht gewählt – antreten wird. Aktuell stellt sie 200 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen. Sehr viele von ihnen sind Mitglieder des Steirischen Bauernbundes, was Bauernbund-Landesobmann Hans Seitinger mit besonderem Stolz hervorstreicht: „Wie wichtig die Funktion eines Bürgermeisters für die Weiterentwicklung einer Gemeinde durfte ich selbst als ehemaliger Bürgermeister erfahren. Besonders freut es mich, dass über 100 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Steiermark aus der Familie des Bauernbundes kommen.“ In seinem Heimatbezirk Bruck-Mürzzuschlag sind gleich 13 der 19 ÖVP-Spitzenkandidaten Bauernbundmitglieder.

Gemeindefusionen

Bei den Gemeinderatswahlen vor fünf Jahren kam die ÖVP auf 42,72 Prozent. Die SPÖ erreichte damals 31,57 Prozent, die FPÖ 13,86 Prozent. Das gute Abschneiden der Volkspartei bei der Wahl 2015 kam insofern unerwartet, weil aufgrund der vorangegangenen Gemeindestrukturreform von manchen Skeptikern sowohl der ÖVP als auch der SPÖ ein jäher Absturz prophezeit worden war. Das trat aber nicht ein. Und diesmal spielt das Thema der Gemeindefusionen kaum noch eine Rolle.

Bei der Wahl im Jahr 2015 wurden insgesamt 5088 Mandate vergeben. Davon gingen 2472 an die ÖVP. Fix ist jetzt schon, dass die ÖVP in Lassing alle Mandate bekommen wird. Hier tritt sie nämlich als einzige Partei ein. Das gibt es sonst nirgendwo. In 26 Gemeinden stehen diesmal nur die ÖVP und SPÖ auf dem Stimmzettel, in vier Gemeinden nur die ÖVP und FPÖ.

Insgesamt treten heuer 9611 Männer und Frauen für die Steirische Volkspartei an. Davon sind 2609 Frauen. Gegenüber von 2015 ist das ein Plus von 219 Frauen. Die Anzahl der weiblichen VP-Spitzenkandidaten beträgt aber nur 22. Eine von ihnen ist Andrea Kohl aus Bad Blumau. Die 28-jährige Oststeirerin ist die jüngste weibliche VP-Spitzenkandidatin. Der jüngste männliche Spitzenkandidat ist der 25-jährige Michael Konrad aus Kalsdorf bei Graz.

 

Beitragsfoto: Brodschneider

 

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