Parktherme

Unterstützung für die Gemeinden

von Karl Brodschneider

Damit die Gemeinden Vorhaben stemmen und in die Wirtschaft investieren können, bekommen sie jetzt auch eine große Unterstützung vom Land.

Das Land Steiermark schnürte ein eigenes Gemeindekonjunkturpaket. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Stellvertreter Anton Lang stellten es am Donnerstag der Öffentlichkeit vor. Mit am Podium waren Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger und Städtebund-Präsident Kurt Wallner. Mit diesem Unterstützungspaket will man die Wirtschaft ankurbeln.

Bekanntlich stellt der Bund den steirischen Gemeinden durch das Kommunalinvestitionsgesetz 137,3 Millionen Euro zur Verfügung. Weil sich viele Gemeinden den erforderlichen Eigenanteil von 50 Prozent nicht leisten können, kommen jetzt vom Land Steiermark zusätzlich 68,6 Millionen Euro für die Gemeinden. Somit bleibt den Kommunen nur mehr ein Eigenfinanzierungsanteil von 25 Prozent. Das Land Steiermark wird dabei  Schwerpunkte setzen. Dazu zählen Schulen, Kindergärten, Breitbandinfrastruktur, Gemeindestraßen, Radwege sowie Maßnahmen zum Klimaschutz setzen.

Anhebung der Kassenstärker

Um die Liquidität der Kommunen sicherzustellen, wurde von der Steiermärkischen Landesregierung eine Anhebung der Kassenstärker beschlossen. Dadurch gibt es für die Gemeinden die Möglichkeit zur Aufnahme von zusätzlichen Mitteln in der Höhe von rund 196,7 Millionen Euro. Außerdem wird die Liquiditätssituation der Landeshauptstadt Graz durch insgesamt zusätzliche 240 Millionen Euro abgesichert.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer begründet das Paket: „Nur gemeinsam mit Bund, Land und Gemeinden können wir die heimische Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem Gemeindepaket auf einem guten Weg sind.“ Ähnlich äußert sich Landeshauptmannstellvertreter Anton Lang: „Die Corona-Krise hat unsere Städte und Gemeinden hart getroffen. Umso wichtiger ist es aber, unseren Kommunen jetzt wieder die Möglichkeit zu Investitionen zu geben.“

Zufriedene Präsidenten

Erwin Dirnberger, Präsident des Gemeindebundes, freut sich: „Das Gemeindepaket ist eine wichtige Unterstützung für unsere Gemeinden, die einen deutlichen Einbruch ihrer Ertragsanteile hinnehmen mussten.“ In dieselbe Kerbe schlägt Städtebund-Chef Kurt Wallner: „Unsere Städte können nun geplante Projekte fertigstellen und in wichtige Vorhaben für die Zukunft investieren.“

 

Beitragsfoto: Land Steiermark/Streibl

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