EU: Nicht zu sehr ins Detail!

Die Umsetzung des Europäischen Binnenmarktes mit seinen vier Freiheiten brachte die Union näher an die europäischen Bürger.

Die Europäischen Gemeinschaften waren bis zu den 90er-Jahren eine friedenssichernde Einheit mit wirtschaftlichen Gemeinsamkeiten. Erst die Einführung des Europäischen Binnenmarktes mit der Umsetzung der vier Freiheiten – freier Personen-, Arbeits-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr – haben den europäischen Gedanken für die Bürger spürbar gemacht. Reisefreiheit ohne Geld wechseln zu müssen, uneingeschränkte Arbeitsmöglichkeiten und die freie Studienwahl in der Gemeinschaft brachten die EU näher an die Bürger.

Ergänzung

Jean-Claude-Juncker ist Spitzenkandidat der EVP.

Jean-Claude-Juncker ist Spitzenkandidat der EVP.

Die Einführung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion galt als Ergänzung zum Binnenmarkt. Länder, die den Euro als ihre Währung einführen wollen, müssen ein hohes Maß an „dauerhafter Konvergenz“ erreichen: Preisstabilität durch niedrige Inflationsraten, Wechselkursstabilität und vor allem die Stabilität der öffentlichen Haushalte. Damit waren die Voraussetzungen für einen stabilen Euro gegeben, der ungefähr in der Höhe des Dollar lag. Schon nach kurzer Zeit konnte er den Dollar deutlich überholen und sogar heute nach der Euro-Krise steht er immer noch bei rund 1,37 US-Dollar. Allein daran sieht man den Erfolg des Euros, denn die Krisen ergaben sich durch die mangelnden Konsequenzen bei Verstößen gegen die Konvergenzkriterien. Die Idee ist gut, die Umsetzung war mangelhaft.

Maastricht

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1993 die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik eingerichtet, die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie ist damit der wichtigste Teil des „auswärtigen Handelns der Union“.

Regelungen

Mehr Europa heißt aber auch mehr gemeinschaftliche Regelungen, die von allen Mitgliedsstaaten in gleicher Weise umgesetzt werden müssen. In die Gesetzwerdung sind aber selbstverständliche alle Mitgliedsstaaten eingebunden. Leider werden viele problematische Entscheidungen der Nationalstaaten der EU in die Schuhe geschoben. Ja oftmals haben Regierungschefs in Brüssel Entscheidungen zugestimmt, die sie zu Hause dann verteufelt haben. Kein Wunder, dass die EU mit Akzeptanzproblemen zu kämpfen hat. Wenn Europa politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich ein Schwergewicht in der Weltpolitik sein will, dann brauchen wir eine Europäische Union, die in den bedeutenden Bereichen Außenpolitik, Sicherheit, Finanz, Steuern und Soziales mehr Gemeinschaft braucht, sich aber aus den Detailentscheidungen wie Gurkenkrümmung und Traktorsitze heraushalten muss.

 

Text: Franz Tonner

Fotos: Fotolia – MonthlyXXL

 

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Kommentieren

*