Die Osterweiterung brachte Stabilität in die jungen östlichen Demokratien und führte Österreich ins Zentrum Europas.
Nachdem die wichtigsten Ziele der Friedenserhalt und die Ernährungssicherung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft gegeben waren – natürlich sind laufende Anpassungen notwendig – wurden die Zieldefinitionen erweitert. Zum einen wurden weitere Mitgliedsstaaten aufgenommen, zum anderen wurden mit der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Justiz und Inneres die Agenden der Gemeinschaft wesentlich erweitert.
Komissar Franz Fischler drückte der EU seinen Stempel auf.
Während in den ersten 35 Jahren des Bestehens der Gemeinschaft die Mitgliederanzahl von sechs auf gerade mal zwölf (1973: Großbritannien, Irland, Dänemark; 1981: Griechenland; 1986: Spanien und Portugal) aufgestockt wurde, so erfolgte in den letzten zwanzig Jahren der Beitritt von 16 Nationen. Gerade die Osterweiterung war anfangs von vielen kritisch gesehen worden. Zu rasch, zu kurze Verhandlungen, zu wenig Demokratieerfahrung und ähnliche Vorwürfe mussten sich die Antreiber der Erweiterung gefallen lassen. Schaut man jetzt in die Ukraine, so kommen mittlerweile auch die Kritiker zum Schluss, dass der Zeitpunkt in Ordnung war. In Österreich fürchtete man durch die Nähe zu den Erweiterungsländern, die Überschwemmung des Arbeitsmarktes mit billigen Arbeitskräften und des Nahrungsmittelmarktes mit Billigprodukten aus dem Osten.
Osterweiterung
Heute wissen wir aus empirischen Aufzeichnungen, dass Österreich der größte Gewinner der Osterweiterung war. Wie kein anderes Land hat es Österreich verstanden, die Nähe zu den Erweiterungsländern zu nutzen und nachhaltige Handelsbeziehungen aufzubauen. Österreich ist es rasch gelungen, der EU in Agrarfragen seinen Stempel aufzudrücken. Die Übernahme des EU-Agrarressorts durch Franz Fischler und die Qualität unserer Agrarminister machten sich bezahlt. Österreich holt für knapp zwei Prozent Flächenanteil rund zehn Prozent der EU-Mittel. Die ökosoziale Marktwirtschaft und die Politik für den ländlichen Raum wurden zum Vorbild in Europa. Das „Europäische Modell der Landwirtschaft“ hat die österreichischen Zielsetzungen übernommen. Seit der Mitsprache des Europäischen Parlamentes in Agrarfragen hat sich dessen Einfluss deutlich verstärkt. Bei 751 Abgeordneten aus 28 Nationen braucht man ein starkes Netzwerk. Dieses Netzwerk hat sich Elisabeth Köstinger in der abgelaufenen Periode souverän aufgebaut und sie wird es in Zukunft zu nutzen wissen.
Bilder: fotolia.com/PackShot, kk