Die Regierungsumbildung in der ÖVP ist abgeschlossen. Karl Nehammer ist neuer Bundeskanzler und designierter ÖVP-Bundesparteiobmann.
In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse in der Bundespolitik und betrafen ausnahmslos die Österreichische Volkspartei. Auslöser war die Bekanntgabe von Sebastian Kurz, sich aus allen politischen Funktionen zurückzuziehen. Kurz war schon im Oktober als Bundeskanzler zurückgetreten, war aber als ÖVP-Chef und Klubobmann nach wie vor die prägende Persönlichkeit der Volkspartei.
Wenige Stunden nach der Erklärung von Sebastian Kurz teilte auch Alexander Schallenberg mit, dass er sein erst im Oktober übernommenes Amt als Bundeskanzler zur Verfügstellung werde. Auch Finanzminister Gernot Blümel gab am selben Tag sein Ausscheiden aus der Bundesregierung bekannt.
Schon einen Tag später einigte sich der ÖVP-Bundesparteivorstand darauf, wer die Bundesregierung als auch die ÖVP künftig führen soll. Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wird diese zwei Funktionen in Personalunion ausüben. Der 1972 in Wien geborene Nehammer erlebte seine politische Sozialisation in der niederösterreichischen ÖVP. Er schlug zunächst die Laufbahn des Offiziers ein und brachte es zum Leutnant. Dann absolvierte er einen Universitätslehrgang für politische Kommunikation. Seine politische Karriere begann er beim ÖAAB. Er wurde dessen Generalsekretär, zog 2017 in den Nationalrat ein und wurde 2018 ÖVP-Generalsekretär. 2020 übernahm er das Innenministerium. Der 49-jährige Kanzler ist verheiratet und Vater von zwei Kindern
Neue Minister
Karl Nehammer legte gleich auch mit einigen neuen Ministern los. Denn zu den in ihren Ämtern verbliebenen Ministerinnen Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft und Tourismus), Karoline Edtstadler (Verfassung und EU), Klaudia Tanner (Verteidigung), Susanne Raab (Familie, Frauen, Jugend und Integration) sowie Margarete Schramböck (Wirtschaft) kommen einige neue Gesichter hinzu. Der Niederösterreicher Gerhard Karner – langjähriger ÖVP-Landesgeschäftsführer und zuletzt Zweiter Landtagspräsident – ist jetzt Innenminister. Der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner aus Vorarlberg übernahm die Agenden des Finanzministers. Alexander Schallenberg wechselte wieder ins Außenministerium. Die Bundesobfrau der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm aus Oberösterreich, ist Staatssekretärin. Der Rektor der Karl-Franzens-Universität in Graz, Martin Polaschek, beerbte Heinz Faßmann im Wissenschafts- und Bildungsministerium.
Steirer in Regierung
Der neue Bildungs- und Forschungsminister Martin Polaschek mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl.
Über die Ernennung von Martin Polaschek zum Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zeigte sich Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl besonders erfreut und sagte: „Ich habe mit Martin Polaschek, den ich fachlich und persönlich äußerst schätze, in den vergangenen Jahren hervorragend zusammengearbeitet. Er war in seiner Funktion als Rektor der Universität Graz ein zentraler Partner für die Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Forschungsstandortes Steiermark und hat bedeutende Meilensteine für die größte steirische Hochschule gesetzt.“ Als Beispiele dafür nannte sie die Sanierung und Erweiterung der Universitätsbibliothek zur modernsten Bibliothek Österreichs, das Startup-Center Unicorn sowie zahlreiche Forschungsprojekte.
Und Eibinger-Miedl weiter: „Mit Martin Polaschek erhält das Ministerium einen erfahrenen Uni-Manager. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg.“ Sie dankte auch dem ausgeschiedenen Bildungs- und Forschungsminister: „Heinz Faßmann hatte für steirische Anliegen stets ein offenes Ohr und war ein großer Unterstützer unseres Wissenschafts- und Forschungsstandortes. Durch ihn wurde etwa das Graz Center of Physics, eines der größten Universitätsbauprojekte Österreichs, mit auf den Weg gebracht.“
Die Angelobung des Bundeskanzlers und der neuen Regierungsmitglieder erfolgte am Montag in der Hofburg. Dabei sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass die Regierung die „große Aufgabe“ der entschlossenen Bekämpfung der Pandemie angehen müsse.
Beitragsfoto: BKA/Andy Wenzel, Universität Graz/Tzivanopoulos