Am letzten Sonntag ist bei der Landtagswahl in Niederösterreich das eingetreten, was Meinungsumfragen vorausgesagt und leider auch viele erhofft haben, nämlich ein Absturz der Volkspartei. Jetzt sind rund 40 Prozent in Zeiten wie diesen wohl ein beachtliches Ergebnis und wir in der Steiermark würden uns freuen, ein solches zu haben, angesichts der Ausgangslage einer absoluten Mehrheit ist das aber ein herber Verlust. Ob dies der Beginn des Endes von absoluten Mehrheiten ist, werden wir schon am 5. März in Kärnten sehen, wenn Landeshauptmann Peter Kaiser mit der SPÖ die Absolute verteidigen muss. Der direkte Zulauf von der ÖVP zur FPÖ ist bedenklich und zeigt, dass weniger die Teuerung und schwierigen Lebensumstände, die wären ja ein klassisches SPÖ-Thema, sondern Corona, Impfpflicht und Migration die bewegenden Themen sind. Und da konnte die FPÖ als Opposition am besten punkten, ohne jemals einen Beweis antreten zu müssen. Während die SPÖ in Niederösterreich ihren erfolglosen Spitzenkandidaten gleich einmal abservierte, gibt es in der ÖVP derzeit keine Personaldebatten. Aber man darf gespannt sein, wie sich dies nach den beiden kommenden Wahlen in Kärnten und Salzburg entwickeln wird. Ein Übergang zur Normalität ist wohl schwer vorstellbar, das große Köpferollen aber auch. Gut überlegte Veränderungen wird es aber brauchen.
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Etwas hat sich schon ganz klar gezeigt, der große Aufbruch ist durch enttäuschte Hoffnungen ganz klar nach hinten losgegangen. Falschspielen und Freunderlwirtschaft rächt sich eben immer.
Nur etwas hat die ÖVP versäumt, auf den gebrochen Datenschutz zu reagieren, so wie es die Wiener SPÖ anscheinend zu erwirken schafft. Da sollten die Gerichte ein Gleichgewicht schaffen, falls es nicht parteipolitisch gefärbte Urteile gibt. Da müsste die Volkspartei ganz eisern sein, auf dieses Gleichgewicht zu pochen und auch sicherzustellen.