Wenn die Lust am Wählen sinkt

von Karl Brodschneider

Das heurige Jahr gilt als „Superwahljahr“. Man meint damit die ins Haus stehende EU-, Nationalrats- und Landtagswahl. Aber auch andere Wahlgänge sorgen für Aufmerksamkeit. Dazu zählen jetzt die Arbeiterkammerwahlen sowie Gemeinderatswahlen. Kürzlich wurde im Bundesland Salzburg die Zusammensetzung der Gemeinderäte neu bestimmt. Mitte April wird in Innsbruck gewählt.

Bei all diesen Wahlen gilt ein Blick auch der Wahlbeteiligung. Diese nimmt tendenziell ständig ab. Bei der AK-Wahl in Salzburg betrug sie 34 Prozent, bei der AK-Wahl in Oberösterreich 35 Prozent. Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg lag sie bei 47 Prozent, obwohl es darum ging, ob nach Graz eine weitere Landeshauptstadt einen kommunistischen Bürgermeister bekommt.

Dass die Partei der Nichtwähler immer mehr Zulauf erhält, ist mit Sorge wahrzunehmen. Denn das heißt nichts anderes als die Denkart: Meine Stimme zählt nicht, wählen zahlt sich für mich nicht aus, weil ich sowieso nur als Mensch zweiter Klasse wahrgenommen werde. Wenn jemand diese Nichtwähler erreicht, dann sind es am ehesten Quereinsteiger wie zum Beispiel Dominik Wlazny von der Bierpartei oder eben jetzt in Salzburg Kay-Michael Dankl von der KPÖ plus.

Problematisch ist auch die Zahl jener, die in Österreich leben, aber gar nicht wahlberechtigt sind, weil sie keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Das führt dazu, dass beispielsweise in Wien ein Dritter der Einwohner über 16 Jahre nicht wählen gehen darf. Bei den 16- bis 25-Jährigen in Wien liegt dieser Prozentsatz gar bei 40 Prozent.

 

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