Das erste Jahr der Bewährung

von Franz Tonner

Diese Woche vor einem Jahr ist Karl Nehammer als Bundeskanzler angelobt worden. Er hat damit ein schweres Erbe nach vielen innenpolitischen Turbulenzen angetreten. Nehammer konnte sich weitgehend aus den parteipolitischen Grabenkämpfen heraushalten und diese im Parlament belassen, während er wichtige gesellschaftspolitische Entscheidungen vorantreiben konnte, die sich leider bei den Umfragewerten noch nicht niedergeschlagen haben. Nehammer begleitet das Synonym des Krisenkanzlers, weil er Österreich bis jetzt sehr gut durch die Krisen geführt hat. Leider ist das Wort Krise eher negativ behaftet, daher wird gerne aus dem klaren Krisenmanager der vermeintliche Kanzler in der Krise kreiert.

Tatsache ist, dass das Regierungsprogramm, das noch vor den Krisen vereinbart wurde, voll im Zeitplan abgehandelt wird und trotzdem alle wesentlichen Schritte zur bestmöglichen Krisenbewältigung vollzogen wurden. Eine ökosoziale Steuerreform wurde ebenso auf die Reihe gebracht, wie die Abschaffung der kalten Progression, die schon seit Jahrzehnten gefordert wird. Krisensicherheitsgesetz, Pflegegesetz inklusive Pflegemilliarde und eine ausreichende Heeresfinanzierung sind neben den Antiteuerungsmaßnahmen weitere Meilensteine für Österreich, die sich der erfolgreiche Kanzler Nehammer auf die Schultern heften darf,

meint Ihr Franz Tonner

 

 

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