Ernste Warnung vor stürmischen Zeiten

von Karl Brodschneider

Wenn Chinas Kommunistische Partei alle fünf Jahre ihren mehrtägigen Parteitag abhält, vermittelt allein der Anblick der etwa 2300 Delegierten ein klares Bild. Alle gleich, keine sichtbaren individuellen Farbtupfer. Diese Einheitlichkeit wird auch auf das Milliardenvolk übertragen und die Unterordnung des Einzelnen und seiner Privatsphäre zum Wohl des Ganzen verlangt.

Zuvorderst steht mit Xi Jinping ein Herrscher, der seine Macht bei diesem Parteitag einzementieren will und wird. Er will China zur führenden Weltmacht machen und diesen Anspruch der USA entreißen. Inwieweit er dafür auch militärische Mittel einsetzen wird, ist noch offen, aber zu befürchten. In seiner Eröffnungsrede drohte der chinesische Präsident unverhohlen mit einem Angriff auf Taiwan und schwor die Delegierten bereits darauf ein, sich auf schwierige Zeiten einzustellen und schlimme Folgen vorzubereiten.
In einem Punkt scheint Xi Jinping aber schon verloren zu haben. Sein Festhalten an der Null-Covid-Strategie mit Lockdowns, Massentests und Quarantäne bringt Chinas Wirtschaft ins Wanken. Diese dürfte heuer nach Meinung der Weltbank nur um 2,8 Prozent wachsen. Das würde heißen, dass der Rest Asiens heuer zum ersten Mal seit über 30 Jahren wirtschaftlich deutlich stärker wächst und dass Chinas Krise im Immobiliensektor bald schon auf Banken, große Unternehmen und lokale Regierungen überschwappen könnte. Das würde aber auch viele Millionen Chinesen arbeitslos machen. Sozialer Unfriede ist für alle Regierungen auf der Welt gefährlich, auch für China.

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