Weichberger

Gemeinderatswahlen wurden verschoben

von Karl Brodschneider

Die Gemeinderatswahlen in der Steiermark wurden verschoben, der Vorwahltag hat aber stattgefunden.

Noch Anfang voriger Woche schien nichts die steirischen Gemeinderatswahlen zu gefährden. Drei Tage später schaute die Welt völlig anders aus. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer verkündete gemeinsam mit seinem Stellvertreter Anton Lang sowie mit Städtebund-Präsident Kurt Wallner und Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger die Verschiebung der Kommunalwahlen wegen der Coronavirus-Krise.

Sonderlandtag

Der Steiermärkische Landtag stellte die Verschiebung in seiner am Dienstag abgehaltenen Sondersitzung auf rechtlich gesicherte Beine. Demnach soll erst binnen der nächsten sechs Monate gewählt werden. Der Beschluss im Landtag erfolgte einstimmig. Alle sechs Landtagsparteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS – sprachen sich dafür aus. Mit der einstimmigen Wahl-Verschiebung zeige man, dass der Grundkonsens der Demokratie gegeben sei, freute sich Schützenhöfer. Im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie erklärte er: „Man kann so ziemlich alles ersetzen, nur die Gesundheit und das Leben nicht.“

Trotz allem fand der vorgezogene Wahltag am vergangenen Freitag wie vorgesehen statt. In allen 285 steirischen Gemeinden – nur in der Landeshauptstadt Graz wird nicht gewählt – hatte zumindest ein Wahllokal offen. Die Wahlbeteiligung war aber gering. Nur 33.480 Steirer und Steirerinnen gaben ihre Stimme ab. Das entspricht 4,16 Prozent der insgesamt 804.095 Wahlberechtigten. Die höchste Wahlbeteiligung gab es mit 9 Prozent im Bezirk Murau. Im Bezirk Südoststeiermark wählten nur 2,97 Prozent der Menschen schon am Freitag.

Wahlkarten

Was die Wahlkarten betrifft, gibt es eine Sonderregelung. Wegen des eingeschränkten Parteienverkehrs und der Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Coronavirus-Krise werden die schriftlichen Beantragungen der Wahlkarten bis Freitag, 20. März, verlängert. Auch alle nach dem 22. März bei den Gemeindewahlbehörden einlangenden Wahlkarten sind gültig. Es ist sogar angedacht, vor dem neuen, noch festzusetzenden Wahltag die Ausstellung von Wahlkarten und somit die Ausübung des Wahlrechts mit Wahlkarten zuzulassen.

Unter den steirischen Bürgermeistern herrscht Verständnis für die Wahlverschiebung. Hubert Lenger aus Aflenz sagt: „Grundsätzlich ist die Verschiebung richtig. Eine große Freude habe ich nicht damit, weil ich hätte die Wahl gerne vorüber gehabt.“ Seine Amtskollegin Barbara Walch aus Wundschuh schlägt in dieselbe Kerbe: „Die Verschiebung ist notwendig, aber zum neuen Termin heißt es für uns b(l)ack again!“

 

Beitragsfoto: Brodschneider

 

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