Die türkis-grüne Bundesregierung hat bereits ihre Arbeit aufgenommen. Eine junge Bauerntochter ist die neue Familienministerin.
Es war ein Zufall, dass der Neujahrsempfang der Landwirtschaftskammer zeitgleich mit der Angelobung der neuen Bundesregierung stattfand. Unter den vielen Ehrengästen im Steiermarkhof befand sich auch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Er hatte – wie er in der Einleitung seiner Rede gestand – wenige Minuten vorher noch ein SMS an Bundeskanzler Sebastian Kurz geschrieben: „Jetzt bist du dort, wo dich die Wähler haben wollten!“ Sein Kommentar zum Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen: „Wenn das, was drinnen steht, verwirklicht wird, ist es eine gute Zeit für Österreich. Entscheidend sind aber die Details.“
LK-Präsident Franz Titschenbacher sprach von vielen Herausforderungen, Hoffnungen und Chancen für die neue Bundesregierung. Schon nach der erstmaligen Präsentation des neuen Regierungsprogramms war Titschenbacher mit einer öffentlichen Stellungnahme präsent. Er freue sich, dass sich die neue Regierung klar zur Land- und Forstwirtschaft bekenne, betonte der Präsident. Sie setze im Regierungsprogramm wichtige Entlastungsschritte für die bäuerlichen Familienbetriebe und notwendige Akzente für den Klimaschutz.
Kernanliegen
Im neuen Regierungsprogramm der türkis-grünen Bundesregierung fänden sich die Kernanliegen des Bauernbundes wieder, sagte Bauernbund-Präsident Georg Strasser. Punkte wie die steuerliche Entlastung, die Herkunftskennzeichnung, der Schutz vor Billigimporten oder die Sicherung der GAP-Mittel sind zentrale Forderungen des Bauernbundes. Strasser war selbst Mitverhandler der Kapitel Landwirtschaft, Tierschutz und ländlicher Raum. Sein Resümee: „Wir haben hart und intensiv verhandelt. Das Resultat ist kein Minimalkompromiss, sondern enthält das Beste von beiden Seiten. Die Verhandlungen waren von vielen Fachdiskussionen geprägt und das erwarte ich auch für die kommende Zeit.“
Die für die Landwirtschaft zuständige Ministerin ist wieder Elisabeth Köstinger. Sie leitet das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus. In diesem Ministerium sind wichtige Kompetenzen für die Land- und Forstwirtschaft, den ländlichen Raum, den Tourismus und die Telekommunikation angesiedelt. Die Umbenennung des Ministeriums – darin findet sich wieder das Wort Landwirtschaft – war für viele ein wichtiges Symbol.
Köstinger ist aber nicht die einzige Bauernbündlerin in der neuen Regierung. Auch die ehemalige niederösterreichische Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner kam zu Ministerehren und führt als erste Frau das Verteidigungsministerium an.
100 Tage
Seit der Nationalratswahl bis zur Angelobung der neuen Regierung vergingen exakt 100 Tage. Das Kabinett von Bundeskanzler Sebastian Kurz besteht aus 14 Ministerinnen und Ministern. Die ÖVP stellt neben dem Bundeskanzler zehn Minister und einen Staatssekretär, die Grünen haben vier Minister und eine Staatssekretärin.
Die ÖVP-Minister sind Finanzminister Gernot Blümel, Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Karl Nehammer, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Bildungsminister Heinz Faßmann, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Integrationsministerin Susanne Raab, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler für Europafragen, Staatssekretär Magnus Brunner sowie Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Die Neo-Familienministerin ist eine Bauerntochter aus Wundschuh im Bezirk Graz-Umgebung.
Beitragsbild: Arno Melicharek