Gute Positionierung bei den Gemeinderatswahlen

Genau genommen

von Franz Tonner

Die Landtagswahl im Burgenland war der erste Gradmesser nach den Wirren auf der Bundesebene bezüglich Regierungsbildung. Die FPÖ hat zwar ordentlich zugelegt, aber die doch zu hohe Erwartungshaltung konnte nicht erreicht werden. Der blaue Durchmarsch sollte für Hofer den Landeshauptmann bringen. Davon ist die FPÖ weit entfernt und der amtierende Landeshauptmann Doskozil konnte seine Vorherrschaft verteidigen. Doskozil hat sich ziemlich klar von der Politik der SPÖ distanziert, sowohl inhaltlich als auch optisch, denn „SPÖ“ war auf keinem einzigen Wahlplakat zu lesen. Zwar hat Doskozil die absolute Mehrheit verloren und leichte Verluste akzeptieren müssen, aber er ist in der angenehmen Situation, dass sich gegen ihn keine realistische Regierung ausgeht und er sich seinen Regierungspartner unter allen anderen Parteien aussuchen kann, und die stellen sich schon bereitwillig an. Hier hat wohl die Person Doskozil den Ausschlag gegeben.

Vielleicht hat der blaue Höhenflug mit dem Regierungsbildungsauftrag für Herbert Kickl doch einen Dämpfer bekommen. Hinsichtlich der bevorstehenden Gemeinderatswahlen in Niederösterreich und der Steiermark wäre das wohl wünschenswert. In den Gemeinden ist die Zuspitzung auf den Spitzenkandidaten gegenüber der Partei wesentlich stärker ausgeprägt als bei Bundeswahlen. Das gibt Zuversicht.

Die Gemeinderatswahlen sind aber auch für den Bauernbund eine große Herausforderung, denn im Gemeinderat werden wesentliche Entscheidungen getroffen, die direkte Auswirkungen auf uns Bauern haben, von der Raumordnung bis zur Vatertierhaltung. Bei den laufenden Ortsparteitagen ist der Bauernbund daher gefordert, seine Kandidaten gut zu positionieren. Immerhin ist der Bauernbund auch der Bürgermeisterbund, denn die meisten steirischen Bürgermeister gehören zum Bauernbund und das sollte so bleiben!

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