Fallen die Grünen aus der Regierung?

von Karl Brodschneider

Während es auf Bundesebene wohl noch lange Zeit dauern wird, bis eine neue Regierung steht, dürfte die neue Landesregierung in Vorarlberg vermutlich schon binnen eines Monats eingesetzt werden können. Darauf lassen die Ergebnisse der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag ebenso schließen wie die ersten Stellungnahmen von Landeshauptmann und VP-Spitzenkandidaten Markus Wallner. Seine Volkspartei musste zwar deutliche Verluste einstecken und rutschte erstmals unter die 40-Prozent-Marke, der Abstand zum großen Wahlsieger, der FPÖ, blieb mit zehn Prozent aber doch beträchtlich.

Mit dem bisherigen Regierungspartner, den Grünen, ginge sich im Ländle zwar eine Mehrheit aus, aber diese wäre so knapp, dass schon jede kleinste Unstimmigkeit eine solche Koalition zum Platzen bringen könnte. Außerdem hat die Vorarlberger ÖVP mit der FPÖ in der Vergangenheit schon viel zusammengearbeitet. Von 1954 bis 2009 nahm die ÖVP die FPÖ stets in die Regierung – sogar in Zeiten von absoluten ÖVP-Mehrheiten. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Freiheitlichen bei der Zusammensetzung der künftigen Landesregierung auf das Stärkeverhältnis bei der jüngsten Wahl pochen. Bisher hatte die ÖVP fünf Regierungsmitglieder, die Grünen hatten zwei. Künftig könnte es sein, dass die ÖVP ein Regierungsmitglied abgibt.

Tritt es tatsächlich ein, dass die Vorarlberger Volkspartei mit den Blauen koaliert, dann wären die Grünen in keinem einzigen österreichischen Bundesland mehr in der Landesregierung vertreten. So schnell kann sich der politische Alltag verändern.

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