In fünf steirischen Gemeinden wird am Sonntag der Gemeinderat nochmals gewählt. Sorgt die COVID-19-Pandemie für eine geringe Wahlbeteiligung?
Die große Frage bei der Wiederholung der Gemeinderatswahl in fünf Gemeinden gilt der Wahlbeteiligung. Während in den anderen 280 steirischen Gemeinden die Gemeinderäte schon längst konstituiert sind, müssen die Bürger in Leibnitz, Ilz,
Mortantsch, Wildon und St. Andrä-Höch an diesem Sonntag nochmals zur Wahlurne schreiten. „Hoffentlich gibt es bis dahin nicht noch weitere verschärfte Corona-Maßnahmen“, sagt Bürgermeister Peter Schlagbauer aus Mortantsch. Er befürchtet nämlich, dass eine geringe Wahlbeteiligung der ÖVP schaden würde. „Bei Landtags- oder Nationalratswahlen kommt die ÖVP bei uns auf knapp 40 Prozent, bei Gemeinderatswahlen schöpfen wir das Potenzial aber maximal aus“, so Schlagbauer. Bei der Juni-Wahl gaben 62,6 Prozent der Wähler ihre Stimme der Volkspartei Mortantsch. Damit konnte man im Vergleich zur Gemeinderatswahl im Jahr 2015 sogar noch ganz leicht zulegen. Laut Juni-Wahlergebnis wäre die ÖVP mit zehn Mandataren im Gemeinderat vertreten gewesen. Schlagbauer ist aber optimistisch: „Unser ganzes Team ist motiviert. Wir wollen dieses gute Ergebnis vom Juni bestätigen!“
Wahlwerbung
Auch Karl Kowald, der ÖVP-Spitzenkandidat in der Marktgemeinde Wildon, hadert damit, dass die Wahl wiederholt wird. So wie in Mortantsch waren auch in der südsteirischen Marktgemeinde falsch gefaltete Stimmzettel der Grund dafür. In Wildon hätte das Juni-Wahlergebnis zu einem Bürgermeister-Wechsel geführt. Durch eine Vereinbarung mit den Grünen hätte nämlich Karl Kowald den bisherigen SP-Bürgermeister abgelöst. So wird es jetzt noch einmal spannend. „Mein Team hat in den letzten Wochen sehr stark mitgearbeitet, es war ein richtiges Zusammenrücken spürbar“, freut sich Kowald. Mit zwei Ortsparteizeitungen, einem starken Facebook-Auftritt und einem Wahlkampfsackerl für jeden Haushalt war die ÖVP Wildon in den letzten Wochen sehr präsent. Kowald glaubt sogar, dass es in Wildon zu keinem weiteren Sinken der Wahlbeteiligung kommen wird. „Leute, die noch vor einem Monat erklärten, nicht zu wählen, haben mir gesagt, dass sie jetzt doch ihr Stimmrecht wahrnehmen werden“, erzählt der ÖVP-Spitzenkandidat. Und er berichtet auch, dass im Vergleich zum Juni diesmal mehr als doppelt so viele Menschen am vorgezogenen Wahltag wählten und dass schon eine Woche vor dem Wahlsonntag mehr Wahlkarten ausgestellt worden waren wie im Frühsommer.
Vorgezogener Wahltag
Auch in St. Andrä-Höch verdoppelte sich die Teilnehmerzahl am vorgezogenen Wahltag. Dabei musste die Wahlbehörde – so wie am eigentlichen Wahlsonntag auch – streng darauf achten, dass alle Corona-bedingten Schutzmaßnahmen eingehalten werden. „Die Abstände müssen passen, alles muss desinfiziert sein“, zählt Bürgermeister Rudolf Stiendl auf. Der einen markanten Schnurbart tragende Bauer ist schon seit 33 Jahren im Gemeinderat und seit 21 Jahren Gemeindeoberhaupt. „Es macht mir aber immer noch große Freude, denn auf kommunaler Ebene kann man den Leuten noch wirklich helfen. Man kennt die Sorgen der Menschen und man kennt ihre Familien“, sagt Stiendl und betont: „Auf das Bürgerservice im Gemeindeamt lege ich ganz großen Wert!“
Vorzugsstimmen
Bei der Juni-Wahl gab es für die ÖVP St. Andrä-Höch einen großen Zugewinn von 15 Prozent. Natürlich hofft Stiendl auch jetzt auf ein ähnlich gutes Ergebnis. In weiten Teilen der Bevölkerung stellt er nämlich eine Stimmung nach dem Motto „Jetzt erst recht!“ fest. „Ich glaube, dass wir ein gutes Ergebnis erreichen werden und dass uns die Wählermobilisierung gut gelungen ist“, sagt Stiendl und berichtet von seinem Vorzugsstimmen-Ergebnis, auf das er besonders stolz ist: „Bei der Wahl im Juni gaben mir 127 Wähler ihre Vorzugsstimme!“
Noch einmal gewählt wird auch in Ilz, wo die ÖVP mit Bürgermeister Rupert Fleischhacker ins Rennen geht, und in der Bezirkshauptstadt Leibnitz, wo Gerald Hofer das Team der Volkspartei anführt.
Bei den Gemeinderatswahlen im Juni verzeichnete die Steirische Volkspartei einen großartigen Wahlerfolg. In der Summe kam die ÖVP in den 285 Gemeinden – nur in Graz wurde nicht gewählt – auf einen Stimmenzuwachs von 4,46 Prozent und erreichte 47,18 Prozent. Das war das zweitbeste Ergebnis für die Steirische Volkspartei in der Geschichte von Gemeinderatswahlen. Der Abstand zur zweitstärksten Partei, der SPÖ, ist deutlich gewachsen. Die SPÖ kam auf 31,86 Prozent, die FPÖ auf 8,20 Prozent. Die Wahlbeteiligung sank landesweit aber um über zehn Prozent auf 62,64 Prozent.
Beitragsfotos: Brodschneider (1), privat (2)