NEUES LAND im großen Interview: Der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer zu den vergangenen Gemeinderatswahlen. Und: So möchte er die ländliche Region stärken.
Neues Land: Die Gemeinderatswahlen stehen kurz bevor, wie sind ihre Erwartungen?
Hermann Schützenhöfer: Die Steirische Volkspartei hat bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2010 mit über 46 Prozent der Stimmen eines der historisch gesehen besten Resultate erreicht. Das wird kaum zu halten sein. Aber ich bin zutiefst davon überzeugt, dass unsere Volkspartei auch nach der Wahl wieder, die ganz klare Bürgermeisterpartei im Land wird. Und das aus einem ganz einfachen Grund: Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister leisten in ihren Gemeinden großartige Arbeit und die Menschen wissen das zu schätzen.
NL: Was sind aus Ihrer Sicht die größten Herausforderungen der steirischen Gemeinden in den nächsten Jahren?
Schützenhöfer: Durch die Gemeindestrukturreform konnten wir regionale Zentren mit überlebensfähigen und serviceorientierten Gemeinden schaffen, damit wollten wir sicherstellen, dass auch der ländliche Raum eine gute Zukunft hat. Hier müssen aber jetzt noch weitere Reformschritte folgen: Die neuen Zentren müssen untereinander vernetzt werden. Der öffentliche Verkehr muss – so bin ich überzeugt – auch im ländlichen Raum ausgebaut werden und effiziente Verbindungen zwischen den Regionen sollten geschaffen werden.
NL: Haben sie konkrete Ideen, wie sie den ländlichen Raum stärken wollen?
Schützenhöfer: Viele Gebiete kämpfen leider mit Bevölkerungsrückgang, also Abwanderung. Hier soll ein sogenannter Regionalbonus, der Betriebsansiedelungen und Unternehmensgründungen in ländlichen Regionen stärker unterstützt, helfen. Damit schaffen wir hoffentlich mehr Arbeitsplätze in allen Teilen der Steiermark. Und zu guter Letzt sollten wir auch eine echte Aufgabenreform andenken, bei der die Gemeinden mehr Verantwortung übertragen bekommen, denn sie sind es, die ganz nahe am Bürger sind und ganz genau wissen, was die Menschen vor Ort bewegt und was sie brauchen.
NL: War die Gemeinderatswahl auch schon ein Stimmungstest für die Landtagswahl?
Schützenhöfer: Ich sehe die Gemeinderatswahl nicht als Barometer für die Landtagswahl. Die Bürger unterscheiden sehrwohl, wer zur Wahl steht und das ist nicht der Herr Schützenhöfer, auch nicht der Herr Voves. Bei der Gemeinderatswahl entscheiden die Wähler über ihre Bürgermeister und Gemeinderäte und da ist die Steirische Volkspartei mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten hervorragend aufgestellt.
NL: Sie haben sich nun entschlossen doch wieder für die Volkspartei anzutreten, warum?
Schützenhöfer: Ich glaube, dass wir diese Reformpartnerschaft, die wirklich eine Erfolgsgeschichte ist, weiterführen sollten. Natürlich wäre das auch mit einer anderen Person gegangen. Aber diese Reformpartnerschaft ist doch eigentlich mit meinem Namen und dem des Landeshauptmannes verknüpft. Dazu kommt natürlich, wie ich schon bei meiner Entscheidung gesagt habe: Ich hoffe wirklich nicht übermütig zu sein, wenn ich sage, es ist im Interesse des Landes. Ich bin sicher, entschlossen und gewillt, diese Reformpartnerschaft in eine Zukunftspartnerschaft zu führen.