Der Steirische Bauernbund arbeitet mit der EU-Parlamentarierin Simone Schmiedtbauer und ihrem Team in Brüssel sehr gut zusammen.
In dieser Woche startete die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen in die neue Legislaturperiode. Sie besteht aus 27 Kommissionsmitgliedern. Diese treffen Entscheidungen über die Strategien und Maßnahmen der Kommission. Weiters legen sie dem Europäischen Parlament und Rat Vorschläge für Rechtsvorschriften, Förderprogramme und das Budget zur Diskussion und Annahme vor.
Kommissionspräsidentin von der Leyen will nach 100 Tagen Amtszeit den „Europäischen Grünen Deal“ präsentieren. Es geht um umwelt- und klimawirksame Maßnahmen. Die Land- und Forstwirtschaft spielt dabei eine zentrale Rolle. Der Vertreter der Agrarwirtschaft ist der Pole Janusz Wojciechowski. Mit ihm trafen am vergangenen Dienstag MEP Simone Schmiedtbauer und der steirische Bauernbunddirektor Franz Tonner zusammen. Das Hauptthema ihres Gespräches war die künftige EU-Agrarpolitik.
Mehrere Ausschüsse
Beim Aufenthalt von Direktor Franz Tonner und seinem Mitarbeiter Alexander Macek in Brüssel ging es aber besonders um die Optimierung der administrativen Abläufe und inhaltlichen Abstimmungen zwischen dem Brüsseler Büro von Simone Schmiedtbauer sowie dem Steirischen Bauernbund.
Die steirische EU-Abgeordnete betreut die Ausschüsse Landwirtschaft, regionale Entwicklung und Fischerei sowie die parteiübergreifende Arbeitsgruppe nachhaltige Forstwirtschaft als Co-Vorsitzende. Zudem ist sie Mitglied im Vorstand der Intergruppe Biodiversität, Jagd und ländlicher Raum. „Als Stimme der steirischen und österreichischen Land- und Forstwirtschaft im Europäischen Parlament ist mir ein optimaler Informationsaustausch zwischen meiner Heimat Steiermark und meiner Dienststelle Brüssel sehr wichtig“, betont Schmiedtbauer.
Rindfleischimporte
Ein Dauer-Thema, mit dem sich Schmiedtbauer in den vergangenen Wochen permanent beschäftigt hat, sind die Rindfleischimporte aus den USA. Sie stellt klar: „Es geht um die Frage, ob das Europa-Parlament dafür gestimmt hat, dass die USA 35.000 Tonnen zusätzliches Rindfleisch nach Europa importieren dürfen. Die Antwort lautet nein!“ Und sie erklärt: „Seit zehn Jahren steht den WTO-Ländern, darunter die USA, eine zollfreie Importquote von 45.000 Tonnen hormonfreiem Rindfleisch pro Jahr in die EU zu. Bei den angesprochenen 35.000 Tonnen handelt es sich um keine neuen Mengen an Rindfleisch, die auf den europäischen Markt drängen, sondern um eine Umverteilung der seit 2009 bestehenden Rindfleisch-Importquote.“
Am Rand des Brüsseler Besuchs der Bauernbund-Delegation kam es auch zu einem kurzen, besinnlichen Innehalten. Zusammen mit LK-Präsident Franz Titschenbacher, Vertretern der österreichischen Forstwirtschaft sowie mit den weiteren österreichischen EU-Abgeordneten nahmen sie an der Übergabe eines österreichischen Christbaums an das Europäische Parlament teil.
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