Als erster österreichischer Bundesminister legt Andrä Rupprechter heute in Wien sein politisches Grundsatzprogramm vor. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird neu strukturiert und zum „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“ weiterentwickelt. Die Präsentation des Grundsatzprogramms ist zugleich der Startschuss für eine bundesweite Partizipations-Kampagne. „Mein Ministerium soll künftig der Leuchtturm für ein lebenswertes Österreich sein“, betont Rupprechter. Das Programm trägt den Titel „Österreich.Lebenswert“. „Politik muss auf klaren und richtigen Werten basieren. Deshalb habe ich ein Grundsatzprogramm vorgelegt. Es soll auf den Punkt bringen, was meine Ziele für Österreich sind und wie ich sie umsetzen möchte“, sagt Rupprechter.
Verantwortung für die nächsten Generationen
„Österreich.Lebenswert“ enthält klare Bekenntnisse zu einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft und zum Zusammenspiel von Umweltschutz und Wirtschaftskraft. Rupprechter setzt auf europaweite Zusammenarbeit, Ökosoziale Marktwirtschaft und Multilevel Governance. „Wir müssen Verantwortung für die nächsten Generationen übernehmen. Die Sicherung unserer Lebensgrundlagen steht daher im Mittelpunkt meiner Arbeit. Das bedeutet reine Luft, sauberes Wasser, einer vielfältige Natur und sichere, qualitativ hochwertige, leistbare Lebensmittel“, bekräftigt der Minister.
Kampagne für lebenswertes Österreich
In einer bundesweiten Partizipations-Kampagne sollen die unterschiedlichsten Beiträge für ein lebenswertes Österreich thematisiert und diskutiert werden. Der erste Schritt ist eine Testimonialkampagne mit Persönlichkeiten aus dem ländlichen Raum.„Ich will den Menschen, die Träger eines lebenswerten Österreichs sind, die Wertschätzung ausdrücken, die sie verdienen. Mein großes Ziel ist, dass wir eine breite Bewegung anstoßen. Jeder Beitrag dafür zählt und gehört vor den Vorhang“, so Rupprechter.
Hohe Einsparungen durch Restrukturierung
Das „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“ wird nicht nur dem Namen nach verändert. Die einzelnen Bereiche werden effizienter strukturiert. Dabei wird auch das Bekenntnis zur Umwelt bekräftigt. So wird die Umweltsektion die neue „Sektion 1″. Zudem werden rund 30 Einzelinitiativen zu einer Leitinitiative zusammengefasst. „Das ist wesentlich effizienter und spart natürlich auch Kosten. Durch unsere Restrukturierung und das Verwaltungsübereinkommen mit dem Familienministerium können wir im Jahr 2014 rund fünf Millionen Euro einsparen“, erklärt Rupprechter. Um die Europakompetenz des Ministeriums zu bündeln und besser nützen zu können, wird eine Stabsstelle für EU-Koordination eingerichtet, welche direkt dem Bundesminister zuarbeiten wird. Dies unterstreicht auch die besondere Bedeutung einer aktiven Europapolitik in der Arbeit für ein lebenswertes Österreich.
FOTO: BMLFUW