Kommission zieht Agrargelder ein

18 EU-Mitgliedstaaten müssen 276 Mio. Euro an den EU-Agraraushalt zurückzahlen. Die EU-Kommission stellte in diesen Ländern im Rahmen des Rechnungsabschluss-Verfahrens Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Agrarförderungen fest. Österreich ist davon nicht betroffen.

Die Kommission gibt in ihrer Mitteilung zu bedenken, dass die genannte Summe an Rückforderungen nur einen geringen Anteil an den gesamten Agrarausgaben der EU, nämlich 0,5% von insgesamt rund 55 Mrd. Euro, ausmacht.

Die aktuelle Runde des Rechnungsabschluss-Verfahrens bezieht sich auf die Jahre 2008 bis 2014. Rund 240 Mio. Euro zieht die EU-Kommission wegen Mängeln bei der Vergabe von Direktzahlungen und Marktausgaben ein. Betroffen sind vor allem Irland mit 58 Mio.

Euro, die Niederlande mit 51 Mio. Euro, Italien mit 47 Mio. Euro und das Vereinigte Königreich mit 34 Mio. Euro. Die Kontrolleure fanden vor allem Fehler bei den Förderungen für den Obst- und Gemüsesektor. Deutschland muss 4,4 Mio. Euro an den Europäischen Garantiefond für die Landwirtschaft (EGFL) zurückzahlen. In der zweiten Säule der GAP lastet die EU-Kommission den betroffenen Mitgliedstaaten rund 36 Mio. Euro an. Von Deutschland werden 7,7 Mio. Euro wegen Unregelmäßigkeiten bei den Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zurückverlangt, von Irland 9,6 Mio. Euro und von Portugal 7 Mio. Euro.

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