Schnitzer: Bundespräsident abschaffen!

JVP – Landesobmann Lukas Schnitzer fordert die Abschaffung des Bundespräsidenten, ein Mehrheitswahlrecht und die Überdenkung des “Generationenvertrages”.

 

„Derzeit läuft es in der Bundesregierung alles andere als erfreulich. Sie beherrschen eines in Perfektion: nämlich Wählervertreibung“, analysiert JVP-Landesobmann Lukas Schnitzer die derzeitige bundespolitische Situation. Die Lichtgestalt dieser Regierung ist JVP-Bundesobmann Sebastian Kurz, der entgegen vieler anderer altgedienter Politherrschaften der derzeitigen Staatsspitze beweist, dass es ihm um echte Anliegen und nicht den bedingungslosen Machterhalt geht.

Mehrheitswahlrecht als einziger Rettungsanker

Den einzigen Rettungsanker, bevor unser Land endgültig in italienische Verhältnisse abgleitet, sieht Schnitzer in der Einführung eines Mehrheitswahlrechts. „Wenn die Partei, die die meisten Stimmen auf sich vereint auch 51 Prozent der Abgeordneten und die Regierung stellt, würde es endlich wieder eine starke Staatsführung geben, die sich auch Entscheidungen zu fällen traut“, führt Schnitzer dazu aus.

Abschaffung des Bundespräsidenten

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JVP – Obmann Lukas Schnitzer

„Ein kleiner Ersatzkaiser, der von einer Festspieleröffnung über das nächste Fußballspiel zum Chorkonzert tingelt, um Grüß Gott zu sagen, rechtfertigt keinesfalls jährliche Kosten in Millionenhöhe“, führt Schnitzer zu seiner Forderung nach der Abschaffung des Bundespräsidenten an. „Auch wenn Heinz Fischer durchaus sympathisch ist, wie das Amt des Bundespräsidenten derzeit gelebt wird, ist es vollkommen wertlos. Ein gestärkter Kanzler oder die Übernahme der Agenden durch den Nationalratspräsidenten wären jedenfalls sinnvoller.“

„Generationenvertrag“ überdenken

Um zu erkennen, dass dieser „Generationenvertrag“ derzeit nur einer bestimmten Generation nutzt, braucht man kein Hellseher zu sein. Während das Pensionssystem die Staatsschulden explodieren lässt, fehlen die Spielräume für Zukunftsinvestitionen. Nichts desto weniger geht es nicht darum Jung und Alt auseinanderzudividieren sondern eine real bestehende Schieflage zu korrigieren, damit die junge Generation nicht länger im Regen stehen gelassen wird.

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