Budget für 2014 und 2015 sorgt für einen lebendigen und sicheren Ländlichen Raum und ermöglicht ambitionierte Umweltpolitik.
2,86 Milliarden Euro stehen im kommenden Jahr für die Landwirtschaft und die Umwelt zur Verfügung – inklusive der EU-Mittel. Für 2015 sind 2,79 Milliarden Euro budgetiert. Für Bundesminister Andrä Rupprechter ist das Budget „ein Investitionsprogramm für ein lebenswertes Österreich. Wir stärken damit die landwirtschaftlichen Betriebe und den gesamten Ländlichen Raum. Dazu gehört auch unsere ambitionierte Umweltpolitik, die gleichzeitig ein nachhaltiges Wachstum ermöglicht. Der Schütz vor Naturgefahren steht ganz oben auf unserer Prioritätenliste.“
Ziel sei es, mit weniger Mittel mehr zu erreichen: „Wir holen jeden Euro aus Brüssel ab. Durch den effizienten Einsatz der Mittel und durch Umstrukturierungen ist es uns gelungen, dass die Bauern ihren Weg der nachhaltigen und umweltgerechten Produktion weiter gehen können.“
Starker Ländlicher Raum
Der Großteil des Agrarbudgets von heuer 2,2 Mrd. € kommt direkt den Bauern und dem Ländlichen Raum zugute. Allein für das Programm Ländliche Entwicklung stehen 1,1 Mrd. € Euro zur Verfügung (562 Mio. € von der EU). Dazu kommen 725 Mio. € an EU-Mitteln (2015: 716 Mio. €) für die Direktzahlungen an die Bauern.
Mit den Programmen zur Leistungsabgeltung hält Österreich am Weg der umweltgerechten Landwirtschaft fest. Speziell gefördert werden auch Investitionen, Jungübernehmer und Bildungsmaßnahmen, um die Landwirtschaft innovativer, professioneller und wettbewerbsfähiger zu machen. Auch Projekte im sozialen Bereich werden unterstützt.
Schutz vor Naturgefahren
Die Hochwasserereignisse in den vergangenen Jahren haben deutlich gemacht, dass präventive Maßnahmen ein Vielfaches an Schäden verhindern können. Deshalb stehen heuer mit 200 Mio. € im Bereich der Wildbach- und Lawinenverbauung deutlich mehr Mittel zur Verfügung als bisher. Das Aktionsprogramm „Schutz vor Naturgefahren“ ist für fünf Jahre dotiert. Da die Landwirtschaft gleichzeitig auch unter der Trockenheit gelitten hat, wurden für heuer 52 Mio. € für ein Dürre-Hilfspaket budgetiert.
Umwelt
Die Erhaltung einer sauberen und lebenswerten Umwelt ist eine große Herausforderung, die zugleich viele Chancen bringt. Durch Klimaschutz und die Umstellung unseres Energiesystems auf erneuerbare Energien geht Österreich einen großen Schritt in Richtung Energieautarkie und sorgt gleichzeitig für nachhaltiges Wirtschaftswachstum durch green jobs und green economy. Insgesamt stehen 2014 für Umweltschutz, Abfall- und Siedlungswasserwirtschaft 639 Mio. € Euro zur Verfügung. Für 2015 sind in diesem Bereich 643 Mio. € Euro budgetiert.
Sparen
Der sparsame, aber effiziente Umgang mit den öffentlichen Geldern ist das zentrale Ziel des Landwirtschafts- und Umweltministeriums. Gespart wird konkret in der Verwaltung. So werden zwei Sektionen und mehrere Abteilungen eingespart. Darüber hinaus werden die zahlreichen Kampagnen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit zusammengeführt und ein Reorganisations-Prozess im Bereich der nachgeordneten Dienststellen und der IT gestartet. Ein besonders innovatives Beispiel eines sparsamen Mitteleinsatzes ist das Ressortübereinkommen mit dem Familien- und Jugendministerium. Durch diese Kooperation werden Ressourcen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auch vom Familienministerium genutzt.
Allein in der Verwaltung werden heuer damit 5 Mio. € eingespart.
Der Sparkurs betrifft natürlich alle Bereiche. Umschichtungen im Förderbereich sorgen aber dafür, dass die Bauern weiterhin flächendeckend und umweltgerecht wirtschaften, und dass die Projekte im Umweltbereich erfolgreich umgesetzt werden können.
Foto: BMLFUW