Aufschwung durch Reformen

Beim Raiffeisen-Konjunkturgespräch in Raaba trat Finanzminister Hans Jörg Schelling als Hauptredner auf. Schelling führte in seinem Referat bisherige Versäumnisse der österreichischen Politik an und gab neue Maßstäbe vor: „Wir müssen in der Politik umdenken und von Verwalten auf Gestalten umstellen. Die Bürger erwarten sich keine Ankündigungen, sondern zu Recht konkrete Ergebnisse.“ Die Steuerreform würde konjunkturelle Anreize bringen, sie sei aber nur der Anfang mehrerer Reformvorhaben. Nun müssten Reformen im Bereich der Verwaltung und Pensionen folgen. Dieser Handlungsbedarf bestehe auch auf europäischer Ebene, sagte Schelling. Europa habe nämlich nur sieben Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung, aber 50 Prozent der Sozialausgaben.

In Bezug auf das HETA-Zahlungsmoratorium bekräftigte Schelling die Lösung als „alternativlos“. Generell halte er die Banken überreguliert, denn mehr Sicherheit könne auch durch andere Maßnahmen erfolgen. Er bestätigte weiters, dass es bezüglich der österreichischen Bankenabgabe Gespräche mit den Bankenvertretern gebe.

Der Wirtschaftsforscherer Christian Helmenstein belegte anhand der Reformländer Litauen, Lettland, Estland und Irland, dass frühzeitige, harte Reformen die Stagnationszeit verkürzen und zur schnelleren Rückkehr in die Wachstumsphase beitragen. Wirtschaftsforscher Gottfried Haber analysierte, dass das niedrige Zinsniveau nicht zu mehr Investitionen führe.

„Hausherr“ RLB-Generaldirektor Martin Schaller betonte, dass die Banken „der unverzichtbare Blutkreislauf der Konjunktur“ seien. Täglich werden von Raiffeisen 850 Kredite an die steirische Wirtschaft und an Private vergeben. Schaller präsentierte auch Zahlen aus dem aktuellen Raiffeisen-Wertschöpfungsbericht, wonach Raiffeisen in der Steiermark 233 Millionen Euro an Steuern zahle und jeden 73. Arbeitsplatz sichere, das seien rund 7000 Arbeitsplätze.

 

Bildhinweis:

(v.l.) Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber, Ökonomierat Wilfried Thoma, Finanzminister Hans Jörg Schelling, RLB-Generaldirektor Martin Schaller, Wirtschaftsforscher Christian Helmenstein und Moderator Tarek Leitner

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